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Haushaltsberatungen 2009 in der Bezirksvertretung Bochum-Nord :

Bezirksvertretung

SPD setzt gewichtige Akzente

Am 24.09.2008 hat die Bezirksvertretung Bochum Nord den Haushalt 2009 beraten.
„Große Sprünge sind allerdings mit den zur Verfügung stehenden bezirklichen Mitteln im kommenden Jahr nicht möglich“, so der Fraktionsvorsitzende Karl-Otto Mey.
Allein 454 000 Euro sind von dem Gesamtetat (524 000 Euro) für Hochbausanierungsmaßnahmen zu verwenden. „Bei einem Sanierungsstau an Hochbausanierungsmaßnahmen von 27 Millionen Euro im Bochumer Norden galt es somit sorgfältig abzuwägen, welche Maßnahmen vorrangig auf den Weg zu bringen sind“, Mey weiter.

Wenig Verständnis hatten die Bezirksvertreter der SPD dafür, dass die Kämmerei ihre Forderung aus dem letzten Jahr, die bezirklichen Mittel adäquat zu erhöhen und eine entsprechende Verwaltungsvorlage zur Beschlussfassung dem Rat vorzulegen, gänzlich unberücksichtigt gelassen hat. Ihre Forderung wiederholten sie daher für das Haushaltsjahr 2010. Schließlich sei nach den Ausführungen der Kämmerei 2011 mit einem ausgeglichenen Haushalt zu rechnen.

Konkret beantragte die SPD-Fraktion die Verwendung von 103 700 Euro für die Toilettensanierung am Schulzentrum Gerthe. Von der Notwendigkeit hatten sich Vertreter der SPD zuvor ein eigenes Bild machen können.

Für die Instandsetzung/Erneuerung der Elektrotechnik sowie der Heizungsregelung an der Frauenlob-, Hans-Christian-Andersen-, der Grundschule Havelstraße und der Maischützen-Grundschule wurden 186 200 Euro vorgesehen. 164 100 Euro entfallen auf die Sanierung und die Teppicherneuerung im Trauzimmer des Amtshauses Gerthe, das im Jahr 2010 100 Jahre alt wird. 8000 Euro sollten für die Sanierung des Ehrenmals an der Bergener Straße und 6000 Euro für das Ehrenmal in Hiltrop Berücksichtigung finden.

Die Planungen für einen Fußgängerüberweg im Kreuzungsbereich Lothringer-Straße/Hans-Sachs-Straße wurden der Bezirksvertretung Nord bereits in einer vorangegangenen Sitzung vorgestellt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 16 000 Euro und wurden für den Haushalt 2009 ebenfalls von der SPD beantragt.

Für die Umgestaltung der Bethanienstraße, die nach den Vorstellungen der Bezirksvertretung Nord im Bereich des Marktplatzes einen platzähnlichen Charakter erhalten und eine optische Einheit mit dem neuen Verbindungsweg zum Gebiet Lothringen I bilden soll, wurden als Anschubfinanzierung 25 000 Euro vorgesehen. Die restlichen Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf rund 88 000 Euro. Da es sich um die Weiterentwicklung des Stadtbezirkszentrums Gerthe handelt, erhoffen sich die Sozialdemokraten eine Restfinanzierung aus überbezirklichen Mittel.

„Wichtig war uns in den internen Etatberatungen, dass finanzielle Mittel für die Erweiterung des Angebots der Kinder- und Jugendarbeit in Kornharpen bereitgestellt werden. Hier stellen wir uns ein tägliches Angebot für Kinder und Jugendliche vor, für das 10 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Wir hoffen, dass das Jugendamt uns in Kürze ein entsprechendes Konzept vorstellt“, so Karl-Otto Mey. Daneben wurden 3600 Euro für die Errichtung/Erneuerung eines Zauns am Jugendfreizeithaus Schultesche Heide beantragt.

Letztlich wurden 37 600 Euro für die Stadtbildpflege beantragt.

Die SPD-Fraktion Nord regte weiter an, jährlich zwei "Bezirksbäume" im Stadtbezirk Nord zu pflanzen. Hierbei soll es um zusätzliche Pflanzungen an solitären Standorten gehen, die von den Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen werden können. Hierdurch soll unter ökologischen Aspekten die Aufenthaltsqualität im Stadtgebiet nachhaltig verbessert werden.
Nähere Informationen hierzu können unter www.bochum-nord.de abgerufen werden.

Unterstützung erhielten die Anträge der SPD vom Vertreter der FDP und in weiten Teilen auch von den Bezirksvertretern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und wurden somit mehrheitlich beschlossen.

Allein die CDU-Fraktion lehnte die Anträge bis auf eine Ausnahme geschlossen ab.

 

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