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SPD Bochum Abzweig Vöde.

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Stellungnahme der SPD Bezirksfraktion Bochum Nord zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP)vom 19.08.2008 : :

Stadtentwicklung

Auszüge aus der Stellungnahme vom 19.08.2008:

Fläche zwischen Harpener Hellweg im Norden, Wohnbebauung an der Havelstraße im Süden und Sheffieldring im Westen
Der Entwurf des RFNP sieht eine Ausweisung als gewerbliche Baufläche vor. Die Eigentümerin plant dort weiterhin die Ansiedlung der Fa. IKEA.

Bereits mit Ihrer Stellungnahme vom 04.03.2008 zur Änderung des Vorentwurfs des RFNP hatte die SPD-Fraktion Bochum Nord für dieses Gebiet auf den im Jahre 2005 gefassten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 832 hingewiesen, der eine Flächenaufteilung zwischen Gewerbe im Norden und Wohnen im Süden vorsieht.

Die SPD-Fraktion Nord unterstreicht nochmals ihre rechtlichen Bedenken gegen eine Ansiedlung des Möbelhauses (u.a. Umgehung des „Masterplan Einzelhandel“). Darüber hinaus weist sie erneut auf die zu erwartende Zunahme der Verkehrsproblematik in dem ohnehin schon belasteten Bereich Sheffield Ring, Harpener Hellweg, Castroper Hellweg und Castroper Straße und eine fortschreitende Schwächung des Stadtteils Kornharpen hin.

Auf die Anlagen zum Umweltbericht wird ebenfalls verwiesen. Dort heißt es: „Die Umsetzung der Planung wird erheblich nachteilige Umweltauswirkungen auf alle Schutzgüter ausüben. Aufgrund der großen Flächeninanspruchnahme und der hohen Wertigkeit der Fläche sind diese als besonders gravierend einzuschätzen. Verlust von Kaltluftproduktionsfläche.“ Hoher Versiegelungsgrad!
Aufgabe eines temporären Landschaftsschutz- und Naherholungsgebietes.
Die Planung steht dem Masterplan Bochum-Freiraum entgegen.

Dem Entwurf des RFNP wird an dieser Stelle ausdrücklich widersprochen.

Schmaler Hellweg
Die SPD-Fraktion Bochum Nord stellt fest, dass der Entwurf des RFNP eine Wohnbebebauung auf dem ehemaligen Kalksandsteinwerk heute nicht mehr vorsieht. Insoweit wurde der Forderung der SPD Nord Rechnung getragen.
Weiterhin vorgesehen ist jedoch südlich des Schmalen Hellwegs die Ausweisung einer Wohnbaufläche in der Größenordnung einer Bebauungstiefe. Hierdurch soll eine Ergänzung des Wohnflächenangebotes im Bochumer Norden gewährleistet werden. Ein Ortsrand soll südlich des Schmalen Hellwegs auf diese Weise definiert werden.

Eine solche Bebauung lehnt die SPD Nord, wie bereits mit Stellungnahme vom 04.03.2008 dargelegt, weiterhin ab.

Laut Umweltprüfung wird die Mehrzahl der Schutzgüter durch die Umsetzung der Planung erheblich nachteilig beeinträchtigt. Insgesamt werden die Umweltauswirkungen aufgrund der Wertigkeit und der Freirauminanspruchnahme als erheblich eingeschätzt.

Auch, wenn die bauliche Nutzung der Fläche auch heute aufgrund eines rechtskräftigen Bebauungsplans bereits möglich ist, lehnt die SPD Nord vor dem Hintergrund einer nachhaltigen, ökologisch sinnvollen und einer dem Klimawandel Rechnung tragenden, integrierten Stadtentwicklung ab.

Keinesfalls darf es nach Ansicht der SPD-Fraktion Nord zu einer beidseitigen Öffnung des Schmalen Hellwegs für den motorisierten Verkehr kommen. Der Charakter des heute bestehenden Feldweges muss erhalten bleiben. Die Zufahrt einer neuen Wohnbebauung nördlich
des Schmalen Hellwegs muss nach den Vorstellungen der Fraktion über die bereits heute bestehenden Straßenzüge (Paul-Müller-Str., Schulte-Hiltrop-Str., An der Hiltroper Kirche bzw. Teilbereich des heute geöffneten Schmalen Hellwegs) geregelt werden.

Gewerbepark Gerthe Süd
Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion Bochum Nord sollte der Gewerbeflächenanteil auf dem Gelände der ehemaligen Schachtanlage Lothringen V um eine Fläche südlich der Kleingartenanlage „Friedlicher Nachbar“ reduziert werden. Die Fläche sollte als Freiraumfläche ausgewiesen werden. Zur Begründung wird auf die Stellungnahme vom 04.03.2008 verwiesen.
Dieser Forderung wird in dem Entwurf des RFNP bedauerlicherweise nicht Rechnung getragen.

Die SPD-Fraktion Bochum Nord hält es für unabdingbar, genaue Abschätzungen der Verkehrsbelastungen vorzunehmen, sobald eine konkrete Nutzung durch einen Investor geplant und ein nachgelagertes Bebauungsplanverfahren durchzuführen ist. Des Weiteren werden in diesem Zusammenhang eine Umweltverträglichkeitsprüfung sowie geeignete Schallschutzmaßnahmen für die angrenzende Wohnbebauung gefordert.

 

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